Bekanntmachungen

Bebauungsplan „Lappwaldsee“: Öffentliche Auslegung der Planunterlagen gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Die Verbandsversammlung des Planungsverbandes Lappwaldsee hat in seiner Sitzung am 19.10.2021 dem Entwurf des Bebauungsplanes „Lappwaldsee“ und der Begründung zugestimmt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich kann dem nebenstehenden Kartenausschnitt entnommen werden. 

Der Entwurf des Bebauungsplanes liegt mit der Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen in der Zeit vom

08.02.2022 bis einschließlich 11.03.2022

öffentlich aus.

Den Entwurf des Bebauungsplanes mit der Begründung können Sie im

Rathaus der Stadt Helmstedt, Markt 1, 38350 Helmstedt (Glaskasten, Eingang Holzberg)

Montag bis Freitag zwischen 08:00 und 18:00 Uhr

einsehen. Außerhalb dieser Zeit ist eine Einsichtnahme nach vorheriger telefonischer Vereinbarung (Telefon-Nr. 05351 175210, Ansprechpartner Herr Bittner) ebenfalls möglich.

Darüber hinaus können Sie den Entwurf des Bebauungsplanes mit der Begründung im

Verwaltungsamt der Verbandsgemeinde Obere Aller, Fachbereich 2 – Bürgerdienste/Bauwesen, Fachdienst 23 – Bauwesen, Zimmermannplatz 2, Haus 2, Zimmer 11, 39365 Eilsleben

Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr, Dienstag 13.00 bis 18.00 Uhr und Donnerstag von 13.00 bis 17.00 Uhr

einsehen. Außerhalb ist eine Einsichtnahme nach vorheriger telefonischer Vereinbarung (Telefon-Nr. 039409 916-52, Ansprechpartner Frau Nodorf) ebenfalls möglich.

Außerdem können Sie alle Unterlagen auf der Internetseite der Stadt Helmstedt unter www.stadt-helmstedt.de/wirtschaft-bauen/bauleitplanung/laufende-bauleitplan-verfahren.html sowie auf der Homepage der Verbandsgemeinde Obere Aller unter Verbandsgemeinde Obere Aller (obere-aller.de) finden.

Sollten im angegebenen Zeitraum die Zugangsbeschränkung zu den Auslegungsorten, die im Zuge der COVID–19-Pandemie erlassen wurden, bestehen, so erfolgt die Auslegung gemäß § 3 des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSIG) vom 20.05.2020 in der aktuellen Fassung ausschließlich im Internet.

Das Bauleitplanverfahren wird im Normalverfahren durchgeführt.

Folgende umweltbezogene Stellungnahmen liegen bereits vor und werden gemäß § 3 (2) Satz 1 BauGB mit ausgelegt:

Umweltbericht nach §2 (4) (Teil der Begründung ab Seiten 16-21)

Im Umweltbericht werden sowohl nachteilige als auch positive Auswirkungen auf die Umwelt aufgenommen. Dabei ist zu beachten, dass die Umweltprüfung kein wissenschaftlicher Selbstzweck ist, sondern der ordnungsgemäßen Vorbereitung der Abwägungsentscheidung dient. Er beinhaltet im Wesentlichen Aussagen zu den Schutzgütern Mensch, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Klima/Luft, Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter im Planungsraum. Umweltauswirkungen mit erheblichen Auswirkungen werden insbesondere bei den Schutzgütern Boden, Wasser, Tiere, Pflanzen und dem Menschen erwartet.

Übergeordnete Planungen

  • Der Landschaftsrahmenplan (LRP) des Landkreises Helmstedt, 2003:
    Der Plan hat die Aufgabe auf der Basis einer flächendeckenden Darstellung des Zustands von Natur und Landschaft Aussagen für eine naturschutzfachliche Entwicklung des Gesamtbereiches aufzuzeigen. Die Tagebaulandschaft wird hier als Landschaftseinheit (XII) katalogisiert und entsprechend der Schutzgüter bewertet. Schwerpunkte liegen hier auf der Renaturierung dieses Bereiches.
  • Regionales Raumordnungsprogramm (RROP) des Regionalverbandes Braunschweig für den Großraum Braunschweig, 2008:
    Zentrale Aufgabe der Regionalplanung ist es, die übergeordneten öffentlichen Ansprüche an den Raum auf regionaler Ebene zu sichern, zu ordnen und zu entwickeln. Da der Tagebau hier ebenfalls als raumbedeutsam einzustufen ist, dominieren hier Themen der Siedlungs- und Gewerbeentwicklung sowie der Natur und Landschaftsentwicklung. Festgelegt werden hier Flächen als Vorrang- bzw. Vorsorgegebiete.

Stellungnahmen mit umweltbezogenen Informationen

  • LMBV zum Schutzgut Wasser und Boden, Geologie und Grundwasser:
    Sachstände zu den Bergrechtsverfahren, Wasserstandprognosen, Gewässerrenaturierung „Harbker Mühlenbach“, Filterbrunnen, Geotechnik, Grundwasser und Altbergbau.
  • Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie zum Schutzgut Boden und Geologie:
    Informationen über Tagesöffnungen, verfüllte Bohrungen, Boden und Baugrund im Plangebiet.
  • Landkreis Börde zum Schutzgut Wasser und Boden und Flora und Fauna:
    Erläuterung für eine differenzierte Festlegung einzelner folgender Teilbereiche aufgrund besonderer Natur- und Landschaftsschutzvoraussetzungen („Grünes Band“, „Grenzpfeiler“, Teilgebiet Glüsig, Taleinschnitt Harbker Mühlenbach) sowie Ausführungen zu einer Nutzungszonierung des Gewässers.
  • Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt zum Schutzgut Boden und Geologie sowie Grundwasser:
    Erläuterungen zu den möglichen Wasserständen (+103 bzw. +114) und deren Auswirkungen auf die Flächen des Übertagebergbaus, Sachstand zum Altbergbau im Bereich der Grube „August Ferdinand II“ (Harbke) und Auswirkungen des prognostizierten Grundwasseranstieges auf die umliegenden Fließgewässer.

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan gem. § 3 (2) BauGB unberücksichtigt bleiben können.

Weitere Angaben erteilt der Planungsverband Lappwaldsee, Herr Bittner Tel. 17-5210.

Verbandsgeschäftsführer

gez.: Henning Konrad Otto

 

Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Planungsverbandes Lappwaldsee für das Haushaltsjahr 2022

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Eine Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde ist nicht erforderlich.

Der Haushaltsplan liegt nach § 114 Abs. 2 Satz 3 NKomVG in der Zeit 

  • vom 02.12. bis 10.12.2021

bei der Stadt Helmstedt, Zimmer 328, Markt 1, 38350 Helmstedt zu folgenden Öffnungszeiten

  • Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

zur Einsichtnahme öffentlich aus.

Eine vorherige Terminvereinbarung zur Einsichtnahme ist erforderlich unter Telefon 05351/17-2500.

Helmstedt, den 29.11.2021

gez.: Henning Konrad Otto

 

Bekanntmachung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 des Planungsverbandes Lappwaldsee

Der vorstehende Jahresabschluss 2020 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Der Planungsverband Lappwaldsee hat in seiner Sitzung am 19.10.2021 hierzu folgenden Beschluss gefasst:

1. Der Jahresabschluss des Planungsverbandes Lappwaldsee für das Haushaltsjahr 2020 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG beschlossen.

2. Das Jahresergebnis 2020 (Überschuss i. H. v. 34,20 €) wird auf die neue Rechnung vorgetragen.

3. Gemäß § 129 Abs.1 NKomVG erteilt die Verbandsversammlung dem Verbandsgeschäftsführer für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2020 die Entlastung.

Der Jahresabschluss liegt nach § 129 Abs. 2 NKomVG in der Zeit 

  • vom 02.12. bis 10.12.2021

bei der Stadt Helmstedt, Zimmer 328, Markt 1, 38350 Helmstedt zu folgenden Öffnungszeiten

  • Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

zur Einsichtnahme öffentlich aus.

Eine vorherige Terminvereinbarung zur Einsichtnahme ist erforderlich unter der Tel.: 05351/17-2500.

Helmstedt, den 29.11.2021

gez.: Henning Konrad Otto

 

Einladung zur Bürgerversammlung

Bebauungsplan „Lappwaldsee“: Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) 

Ziel der vorliegenden ersten Bebauungsplanung „Lappwaldsee“ des Planungsverbandes ist die langfristige Sicherung einer öffentlichen Zugänglichkeit der Randbereiche des öffentlichen Sees. Nur auf der Grundlage einer verbindlichen Bauleitplanung sind Kommunen in der Lage die bauliche Entwicklung Ihres Zuständigkeitsbereiches im Sinne einer ausgewogenen, allgemeinverträglichen Zielsetzung zu steuern. In diesem Fall steht die Gewährleistung der Verfügungsmöglichkeit über die Nutzung der genannten Flächen für die Allgemeinheit im Vordergrund.

Der räumliche Geltungsbereich der Änderung des Bebauungsplanes kann dem Kartenausschnitt entnommen werden.

Im Rahmen der Bauleitplanverfahren findet am 

  • Dienstag, 05.10.2021 um 18.00 Uhr
  • im Kulturhaus, Halberstädter Straße 14, 39365 Harbke

die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch statt. Es wird über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung informiert und Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

Weitere Angaben erteilt der Planungsverband Lappwaldsee, Rathaus der Stadt Helmstedt, Markt 1, Zimmer M 211, Tel. 17-5210.

Hinweis: Die an dem Tag der Veranstaltung gültige Coronaverordnung des Landes Sachsen-Anhalt ist zu beachten.

 

7. Sitzung des Planungsverbandes Lappwaldsee

Die 7. öffentliche Sitzung des Planungsverbandes Lappwaldsee berät am Dienstag, den 19.10.2021, um 19.00 Uhr, im Kulturhaus, Halberstädter Straße 14, 39365 Harbke folgende Tagesordnung:

  • TOP 1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
  • TOP 2: Feststellung der Tagesordnung
  • TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 23.02.2021
  • TOP 4: Beschluss über den Jahresabschluss 2020 des Planungsverbandes V3/2021 Lappwaldsee und Entlastung des Verbandsgeschäftsführers für das Haushaltsjahr 2020
  • TOP 5: Haushaltssatzung des Planungsverbandes Lappwaldsee für das V4/2021 Haushaltsjahr 2022
  • TOP 6: Bebauungsplan Lappwaldsee; V5/2021 Auslegungsbeschluss -2-
  • TOP 7: Bebauungsplan PVL 02 “Photovoltaikanlage Hochkippe“; B5/2021 Sachstandsbericht
  • TOP 8: Anträge und Anfragen
  • TOP 9: Verschiedenes; Sachstand Wasserqualität/Limnologisches Gutachten, Wasserrechte und –zufuhr (Sachstände der HSR GmbH und LMBV mbH)
  • TOP 10: Einwohnerfragestunde


Bekanntmachung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 des Planungsverbandes Lappwaldsee

Der vorstehende Jahresabschluss 2019 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Der Planungsverband Lappwaldsee hat in seiner Sitzung am 16.11.2020 hierzu folgenden Beschluss gefasst:

1. Der Jahresabschluss des Planungsverbandes Lappwaldsee für das Haushaltsjahr 2019 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG beschlossen.

2. Das Jahresergebnis 2019 (Verlust i.H.v. -806,40 €) wird auf die neue Rechnung vorgetragen.

3. Gemäß § 129 Abs.1 NKomVG erteilt die Verbandsversammlung dem Verbandsgeschäftsführer für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2019 die Entlastung.

Der Jahresabschluss liegt nach § 129 Abs. 2 NKomVG in der Zeit

vom 26.08.2021 bis 03.09.2021           

bei der Stadt Helmstedt, Zimmer H328, Markt 1, 38350 Helmstedt zu folgenden Öffnungszeiten

Montag bis Freitag 9.00 Uhr – 12.00 Uhr

zur Einsichtnahme öffentlich aus.

Eine vorherige Terminvereinbarung zur Einsichtnahme ist erforderlich unter der Tel.: 05351/17-2500.

gez.: Henning Konrad Otto

 

Bekanntmachung Bebauungsplan PVL 02 "Photovoltaikanlage Hochkippe" - Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)

Geltungsbereich des Bebauungsplans Photovoltaikanlage Hochkippe

Die Verbandsversammlung des Planungsverbandes Lappwaldsee hat in der Sitzung am 23.02.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes PVL 02 “Photovoltaikanlage Hochkippe“ beschlossen. Gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) wird der Aufstellungsbeschluss hiermit bekannt gemacht. Der räumliche Geltungsbereich kann dem nebenstehenden Kartenausschnitt entnommen werden.

Weitere Angaben erteilt der Planungsverband Lappwaldsee, Rathaus der Stadt Helmstedt, Markt 1, Zimmer M 211, Tel. 17-5210.

 

Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Planungsverbandes Lappwaldsee für das Haushaltsjahr 2021

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Eine Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde ist nicht erforderlich.

Der Haushaltsplan liegt nach § 114 Abs. 2 Satz 3 NKomVG in der Zeit 

  • vom 7.1. bis 15.1.2021

bei der Stadt Helmstedt, Zimmer 328, Markt 1, 38350 Helmstedt zu folgenden Öffnungszeiten

  • Montag bis Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr

zur Einsichtnahme öffentlich aus.

Eine vorherige Terminvereinbarung zur Einsichtnahme ist erforderlich unter Telefon 05351/17-2500.

Lappwaldsee-Flyer zum Download

https://www.stadt-helmstedt.de/fileadmin/user_upload_pvl/Lappwaldsee/flyer2a.JPG

Länderübergreifende Tagebaugeschichte

https://www.stadt-helmstedt.de/fileadmin/user_upload_pvl/Lappwaldsee/Geschichte/Grenze_historisch.jpg
© Helmstedter Revier

Die Region Helmstedt war jahrzehntelang vom Braunkohleabbau geprägt. Der Braunkohlebergbau im Helmstedter Revier reicht zurück bis zum Jahre 1725, in dem der erste Braunkohlefund im damaligen Herzogtum Braunschweig gemacht wurde. Die Helmstedter Braunkohle ist mit 40 Millionen Jahren die älteste in Deutschland. Die    weiterlesen ...

 

Aktueller Wasserspiegel 85,2 m üNN

(gemessen am 1.2.2022)

https://www.stadt-helmstedt.de/fileadmin/user_upload_pvl/Lappwaldsee/Geschichte/Tafel_Petersberg.jpg

See-Info-Schautafeln

Auf den See-Info-Schautafeln am Büddenstedter Weg und auf dem Holzberg in Helmstedt wird der aktuelle Wasserstand im Lappwaldsee dokumentiert.

Wasserstandsanzeige am See

Ende Mai 2020 wird ein Relikt (Förderbandträger) des Tagebaus im Bereich des ehemaligen Grenzkohlepfeilers am Uferbereich in Harbke hinterlassen, an dem der Wasseranstieg des Lappwaldsees vom Rand abgelesen werden kann.

Planungsverband Lappwaldsee
c/o Stadt Helmstedt
Markt 1
38350 Helmstedt

Geschäftsführung
Henning Konrad Otto
Verbandsgeschäftsführer
c/o Stadt Helmstedt
Markt 1
38350 Helmstedt
Telefon: 05351 17- 2000
E-Mail: h.k.otto@stadt-helmstedt.de

Ansprechpartner
Anja Kremling-Schulz
Allgemeine Verwaltung, Haushalt & Tourismus
Tel: 05351 - 17 - 2500
anja.kremling-schulz@stadt-helmstedt.de

Ansprechpartner
Andreas Bittner
Bauleitplanung & Raumordnung
Tel: 05351 - 17 - 5210
andreas.bittner@stadt-helmstedt.de

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